Wende oder Ende? Die spanischen Wahlen als Schlüssel für eine andere europäische Wirtschaftspolitik
Donnerstag, 10. Dezember, 18:30 Uhr // Universität Wien, Hörsaal 31
Podiumsdiskussion mit:
Bruno Estrada (Ökonomischer Berater des Vorsitzenden der spanischen Gewerkschaft CCOO, aktiv bei Econonuestra und Berater linker Parteien)
Georg Feigl (BEIGEWUM und AK Wien)
Lisa Mittendrein (ATTAC)
Tobias Zortea (Spanien entscheidet; angefragt)
Moderation: Romana Brait (BEIGEWUM)
Bis zur Intervention durch die Europäische Zentralbank hieß es, die Krise in Europa würde vor allem in Spanien entschieden, dessen Ökonomie doppelt so groß ist wie jene Griechenlands, Irlands, Portugals und Zypern zusammen. Austeritätspolitik und Lohndruck führten zu einem Anstieg der Arbeitslosigkeit auf über 25 %, zu Einschnitten in den Sozialstaat und einer Zunahme der sozialen und politischen Spannungen. Mit dem Aufkommen der Protestbewegung 15M bzw. der neuen Linkspartei „PODEMOS“ kehrte Hoffnung auf Veränderung zurück. Nicht zuletzt als Reaktion auf diese Entwicklung kam es bereits zu einer relativ unbemerkten Abschwächung der Spar- und Wettbewerbspolitik, die rechtzeitig vor den Wahlen eine wirtschaftliche Erholung ermöglichte.
Das europäische Regelkorsett sieht allerdings keinen weiteren Handlungsspielraum für fiskalpolitische Impulse, eine Reindustrialisierung und eine binnenzentrierte Entwicklung als Eckpfeiler einer alternativen Wirtschaftspolitik vor. Dauerhafte Massenarbeitslosigkeit, schlechte Jobs, asymmetrische soziale Beziehungen und eine ungünstige Wirtschaftsstruktur wären die Folge.
Welche ökonomischen, sozialen und politischen Perspektiven ergeben sich für Spanien nach den Wahlen? Kann die spanische Linke eine breite (Regierungs-)Koalition zustande bringen, und was würde das für ein neoliberal dominiertes Europa bedeuten?
Eine Veranstaltung des BEIGEWUM in Kooperation mit ATTAC, Spanien entscheidet und dem Institut für Politikwissenschaften der Universität Wien.