Was wurde aus Neoliberalismus und Demokratie? Blau-Schwarze Regierungsverhandlungen im europäischen Kontext
Joachim Becker
Zusammenfassung
Wie in der Zwischenkriegszeit vor rund 100 Jahren drängt die Kapitalseite heute immer stärker auf die unmittelbarere Durchsetzung ihrer Interessen, die institutionelle Zurückdrängung der ArbeiterInnenbewegung und auf Demokratieabbau. Die – allerdings letztlich gescheiterten – blauschwarzen Koalitionsverhandlungen fügen sich in einen breiteren Durchbruch sehr markant rechtsnationalistischer bzw. rechtsextrem grundierter Kräfte zur Führungsrolle in Koalitionen im europäischen Kontext ein. Derartige Koalitionen ermöglichen Kräften des Großkapitals einen immer direkteren Zugriff auf Regierungspolitik. Sie zeichnen sich durch eine sozial sehr regressive Politik aus.
Kurswechsel Jahresprogramm 2025
HEFT 1: Was wurde eigentlich aus…der Zukunft?
Thesen, Themen und Zukunftsprognosen aus 40 Jahren Kurswechsel im Aktualitätstest.
HEFT 2: (Gesellschafts-)kritische Ökonomie in Österreich
Kritisch denken und forschen über Wirtschaft und Gesellschaft – was bisher geschah und was dem neoliberalen Umbau der Wissenschaft standhält
HEFT 3: Kriegs- und Friedenswirtschaft
Wiederaufbau kriegszerstörter Gebiete sowie Ausbau der Rüstungsindustrie sind heute gleichzeitig Thema der Europäischen Politik. Weltweit wird so viel für das Militär ausgegeben wie nie zuvor. Stehen wir vor einer neuen Kriegswirtschaft oder gibt es Alternativen?
HEFT 4: Boden zwischen Markt und Politik
Wohnen, Anbauen, Baden, Produzieren, Wildleben, Spekulieren – wer darf wieviel Grund und Boden wofür nutzen, und gegen welche Gegenleistung?
Bodenpolitik rückt zusehends ins Rampenlicht und wirft weitreichende Planungsfragen auf.