Schwarzblaubuch – 527 Tage ÖVP-FPÖ Regierung, es reicht!
Das Schwarz-Blau-Buch soll all jenen dienen, die eine schnelle Nachschlagemöglichkeit zu einer kritischen Bilanz der schwarz-blauen Regierung suchen.
Das komplette Schwarzblaubuch als PDF Version gibt es hier.
Das Schwarzblaubuch zum Selbstdrucken gibt es hier.
Das Schwarz-Blau-Buch dokumentiert kurz und übersichtlich eine Reihe von Gesetzen, geplanten Maßnahmen sowie Themenbereiche, die unter der schwarz-blauen Bundesregierung abgesegnet wurden oder über die gesprochen wurde. Auf je einer Seite werden verschiedene Themen präsentiert, indem das Gesetz/ die Maßnahme kurz beschrieben, die Konsequenzen aufgeführt und jeweils VerliererInnen und GewinnerInnen benannt werden. Die Themen fokussieren hauptsächlich auf eine ArbeitnehmerInnenperspektive.
Das Schwarz-Blau-Buch soll all jenen dienen, die eine schnelle Nachschlagemöglichkeit zu einer kritischen Bilanz der schwarz-blauen Regierung suchen. Bitte gerne weiterleiten und verbreiten!
Sozialhilfe neu: Mehr Härte gegenüber Armutsbetroffenen (Factsheet VI)
Das Factsheet als pdf:
Das Factsheet als hochauflösendes jpg:
Factsheet VI: Sozialhilfe neu: Mehr Härte gegenüber Armutsbetroffenen Seite 1
Factsheet VI: Sozialhilfe neu: Mehr Härte gegenüber Armutsbetroffenen Seite 2
Factsheet VI: Sozialhilfe neu: Mehr Härte gegenüber Armutsbetroffenen Seite 3
Quellen und weitere Literatur zum Thema:
∙ BAK (2018): Stellungnahme zum Sozialhilfe-Grundsatzgesetz, 21.12.2018.
∙ BMASGK (2018): Sozialstaat Österreich. Leistungen, Ausgaben und Finanzierung 2018.
∙ Bundesregierung (2018): Regierungsvorlage zur Sozialhilfe neu vom 13.3.2019.
∙ Pfeil (2019): „Sozialhilfe neu“ – viele Verschärfungen, aber wenig Vereinheitlichung, in: Österreichische Zeitschrift für Pflegerecht 1/2019, S. 26–31.
∙ Statistik Austria (2018): Mindestsicherungsstatistik 2017.
∙ Wagner (2019): Sozialhilfe neu – Mehr Härte und Druck gegenüber Menschen in prekärer Lage, in: A&W blog, 8.4.2019.
Weitere Factsheets:
Hier gehts zu Factsheet I: Mythos „schwarze Null“
Hier gehts zu Factsheet II: Arbeitszeit: Verkürzung statt Flexibilisierung
Hier gehts zu Factsheet III: Arbeitszeit: Hartz IV ist kein Vorbild
Hier gehts zu Factsheet IV: Verteilung von Einkommen und Vermögen in Österreich
Hier gehts zu Factsheet V: Druck auf Arbeitslose: Verheerende Folgen für den Arbeitsmark
Offener Brief und Einladung an Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein und alle Ministerinnen und Minister
Die Mitglieder des Solidaritätspaktes haben einen offenen Brief an die Bundeskanzlerin und alle Ministerinnen und Minister gerichtet. Auch der BEIGEWUM hat als Teil des Solidaritätspaktes den Brief unterzeichnet.
Sehr geehrte Frau Bundeskanzlerin, werte Bundesministerinnen und Bundesminister,
mit großer Freude haben wir bei der Antrittsrede von Frau Dr.in Brigitte Bierlein wahrgenommen, dass es von ihrer Seite Gesprächsbereitschaft mit der Zivilgesellschaft gibt. Die letzten 17 Monate waren für die zivilgesellschaftlichen Bündnisse und Organisationen nicht nur aus finanzieller Sicht herausfordernd. Die Gesprächsbasis mit der Zivilgesellschaft ist in dieser Zeit von Seiten der Politik sukzessive schlechter geworden, sodass viele Anliegen und Bedürfnisse liegen geblieben sind.
Erstmals in der österreichischen Geschichte haben sich in den letzten Jahren NGOs und zahlreiche zivilgesellschaftliche Organisationen zu einem Solidaritätspakt zusammengeschlossen, der es ermöglicht, gemeinsam am Ausbau der Demokratie zu arbeiten. Die Solidarisierung dieser Organisationen ist ein effektiver und guter Weg, um anstehende gesellschaftliche Probleme und Anliegen zu erörtern, auszuarbeiten und gemeinsam zu lösen.
Das Ziel ist es, trotz unterschiedlicher Ansichten in vielen Punkten, gemeinsam an einem Strang zu ziehen und in Österreich ein solidarisches Miteinander zu erreichen, das über Parteigrenzen hinweg die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger ernst nimmt und sich dieser annimmt.
Deshalb möchten wir Sie, Frau Dr.in Bierlein, und alle Ministerinnen und Minister herzlich zu einem Gespräch mit Vertreterinnen und Vertretern des Solidaritätspaktes einladen, um der neuen Regierung die größten Herausforderungen der Zivilgesellschaft darzulegen und eine gemeinsame Basis für die Zukunft zu schaffen.
Wir sind zuversichtlich, dass viele Anliegen sich durch gute Gespräche, wertschätzendes Miteinander und der Bereitschaft, anderen zuzuhören, lösen lassen.
Die Mitglieder des Solidaritätspaktes
Die UnterzeichnerInnen:
AfA-Artists for Austria-creative pool
Aktion 21-pro Bürgerbeteiligung und Aktion21-pro Bürgerbeteiligung austria
AMSEL-Arbeitslose Menschen suchen effektive Lösungen
an.schläge – das feministische Magazin
arbeit plus, Soziale Unternehmen Österreich
Arbeiter Samariter Bund Wien
asylkoordination österreich
ATTAC Österreich
Aufstehn.at – Verein zur Förderung zivilgesellschaftlicher Partizipation
B7 Arbeit und Leben
BEIGEWUM — Beirat für gesellschafts‑, wirtschafts- und umweltpolitische Alternativen
Dachverband Salzburger Kulturstätten
Die Armutskonferenz
epicenter.works – Plattform Grundrechtspolitik
EOG – Ehe ohne Grenzen
EVAL Ehrfurcht Vor Allem Leben
Ewald Grünzweil IG Milch in
FIAN Österreich
Frauen*Volksbegehren
Freischreiber
FZA – Verein zur Förderung von Kultur, Kunst und Wissenschaft
GLOBAL 2000
IG freie Theaterarbeit
IG KiKK – Interessensgemeinschaft der Kulturinitiativen in Kärnten | Koroška
IG Kultur Österreich
IG Kultur Steiermark
IG Kultur Wien
Initiative Minderheiten
Initiative Zivilgesellschaft
Kath. ArbeitnehmerInnen Bewegung Österreich
KONSULTATIVE
Kulturrat Österreich
KUPF – Kulturplattform OÖ
LEFÖ – Beratung, Bildung und Begleitung für Migrantinnen
maiz – autonomes Zentrum von und für Migrantinnen
mehr demokratie!
NeSoVe / Netzwerk Soziale Verantwortung
NPO-Institut, Wirtschaftsuniversität Wien
OBRA-One Billion Rising Austria
ÖBV-Via Campesina Austria
OMAS GEGEN RECHTS
ÖPA-Österreichische Plattform für Alleinerziehende
ORANGE 94.0 Das Freie Radio in Wien
PatInnen für alle
Pioneers of Change
Plattform 20000frauen
Queer Base – Welcome and Support for LGBTIQ Refugees
Reporter ohne Grenzen, Österreich
Runder Tisch Grundeinkommen Österreich
SLIÖ – Selbstbestimmt Leben Österreich
SOS Mitmensch
Südwind – Verein für Entwicklungspolitik und Globale Gerechtigkeit, Österreich
Theater der Unterdrückten Wien
TKI – Tiroler Kulturinitiativen
transform!at
Verband Freier Radios Österreich
Verein GEDENKDIENST
Volkshilfe Österreich
WWF Österreich
10 Jahre Krise
Montag | 03.06.2019 | 17:00 Uhr | D4.1.208, WU Wien, Welthandelsplatz 1, 1020 Wien
Über 10 Jahre sind bereits vergangen seitdem der Ausbruch der letzten Krise die globalen Finanzmärkte erschütterte. In weiterer Folge führte diese Instabilität des Finanzsystems zur größten Weltwirtschaftskrise seit den 1930er-Jahren. Globale Liberalisierungs- und Deregulierungsmaßnahmen begünstigten dabei die instabile Entwicklung des kapitalistischen Systems. Eine umfassende Neuorientierung des wirschaftlichen Systems blieb während der Krise jedoch aus und die gesetzten Maßnahmen folgten vielfach einem neoliberalen Paradigma. Dies erforderte enorme soziale Kosten, vor allem in jenen Ländern, die stark von der Krise getroffen wurden. Viele Fragen, die mit den Ursachen der Krise in Zusammenhang stehen, sind aber auch 10 Jahre nach Krisenausbruch weiterhin nicht klar beantwortet. Wie sehr sind die Instabilitäten in der Finanzindustrie mit der männlichen Dominanz in dieser Branche verbunden? Wurden nach Ausbruch der Krise Regulierungsmaßnahmen durchgesetzt, die die Krisenanfälligkeit der Finanzmärkte lindern können? Wurden bzw werden soziale Schichten in unterschiedlichem Ausmaß von der Finanzialisierung und der Krise getroffen? Wie unterschiedlich gestalten sich die Auswirkungen von Austeritätspolitik auf Männer und Frauen und wurden daraus sinnvolle Schlussfolgerungen für die Zukunft gezogen? Diese Fragen diskutieren …
Pia Kranawetter (Ökonomin)
Elisabeth Springler (Kurswechsel-Redaktion)
Predrag Ćetković (INEQ, WU Wien)
Eine Veranstaltung des BEIGEWUM (www.beigewum.at) , der Kurswechsel-Redaktion (www.kurswechsel.at) und der Studienvertretung VW.SozÖk.SEEP u.a. aus Anlass des Erscheinens von Kurswechsel 4/2018.
Anmeldung nicht notwendig.
Arbeit im Digitalen Wandel
Dienstag, 28. Mai | 19:00 – 21:00 | FH des BFI Wien, Wohlmutstraße 22, 1020 Vienna
Der technologische Wandel und seine Auswirkungen auf die Arbeitswelt (Stichwort „Digitalisierung“ und „Arbeit 4.0″) bestimmen gegenwärtig die wissenschaftliche und politische Debatte. Oft dreht sich die Debatte um die Frage ob es in Zukunft mehr Arbeitslose oder neue Beschäftigungsformen geben wird und welche Qualifikationsanforderungen an ArbeiterInnen bestehen werden. Eine entscheidende Sichtweise wird dabei in der Regel ausgeblendet: nämlich, dass technologischer Wandel als gesellschaftlich umkämpfter Prozess zu betrachten ist, dessen Richtung und Ausgang prinzipiell offen ist.
Im Zentrum der Diskussionsveranstaltung, die sich an dem Buch des BEIGEWUM „Umkämpfte Technologien. Arbeit im Digitalen Wandel“ orientiert, stehen neue Organisationsformen (insbesondere sogenannte „Crowdwork“), die Auswirkung der zunehmenden Erosion der Grenzen zwischen Arbeit und Freizeit auf die Individuen und die Frage nach den arbeitsrechtlichen Gestaltungsmöglichkeiten und Notwendigkeiten dieser neuen Arbeitsverhältnisse.
Es diskutieren:
Irina Nalis (Universität Wien)
Martin Risak (Universität Wien)
Philip Schörpf (FORBA)
Moderation
Simon Theurl (BEIGEWUM)
Anmeldungen bitte unter: http://bit.ly/FHbfiWien
Druck auf Arbeitslose: Verheerende Folgen für den Arbeitsmarkt (Factsheet V)
Das Factsheet als pdf:
Das Factsheet als hochauflösendes jpg:
Factsheet V: Druck auf die Arbeitslose: Verheerende Folgen für den Arbeitsmarkt Seite 1
Factsheet V: Druck auf die Arbeitslose: Verheerende Folgen für den Arbeitsmarkt Seite 2
Quellen und weitere Literatur zum Thema:
- Nekoei & Weber (2017): Does Extending Unemployment Benefits Improve Job Quality? American Economic Review, 107(2), 527–561.
- Theurl (2019): Wie exzessives Sanktionieren von Arbeitslosen den Versicherungsschutz untergräbt. Arbeit & Wirtschaft Blog.
- Wacker (2019): Wie Sozialkürzungen Armut durch permanenten Stress verfestigen. Arbeit & Wirtschaft Blog.
Weitere Factsheets:
Hier gehts zu Factsheet I: Mythos „schwarze Null“
Hier gehts zu Factsheet II: Arbeitszeit: Verkürzung statt Flexibilisierung
Hier gehts zu Factsheet III: Arbeitszeit: Hartz IV ist kein Vorbild
Hier gehts zu Factsheet IV: Verteilung von Einkommen und Vermögen in Österreich
Der neue Kurswechsel ist da: Die EU vor der Wahl – Vertiefung oder Zerfall?
Die Entwicklungen der letzten Monate verstärken den Eindruck: Das gemeinsame politische Projekt der EU könnte nun endgültig an einem Scheideweg angelangt sein. Kurz vor der Wahl zum Europäischen Parlament setzt sich dieses Heft deshalb mit Fragen des Zerfalls oder Zusammenwachsens der EU auseinander. Wohin führt eine wachsende ungleiche ökonomische Entwicklung der Mitgliedsstaaten? Wie lassen sich der Brexit und die Entwicklungen in Italien einordnen und welche Rolle spielt eine gemeinsame Sicherheits- und Migrationspolitik?“
Das Debattenforum widmet sich dem aktuellen Thema der Reform der Mindestsicherung und beleuchtet ihre politischen, ökonomischen und sozialen Auswirkungen. Eine Diskussion dazu findet am Montag statt.
Das komplette Debattenforum, das vollständige Inhaltsverzeichnis, sowie das Editorial können Sie hier als PDF lesen.
Bestellungen des Heftes sind hier möglich.
Mindestsicherungsreform: Kritik & Perspektiven
Montag, 29. April | 19:00 | Depot (Breite Gasse 3, 1070 Wien)
Nun scheint es also fix zu sein: Am 1. Juni 2019 soll jenes Gesetzeswerk in Kraft treten, das unter dem Namen „Sozialhilfe-Grundsatzgesetz“ seit Monaten für Diskussionen sorgt. Den Bundesländern wird dann bis Anfang 2020 Zeit bleiben, darauf bezogene Ausführungsgesetze zu erlassen. Ob daran auf rechtlichem Weg noch etwas zu ändern sein wird, ist unklar. Klar hingegen ist, dass die Reform einen weitreichenden Umbau des untersten sozialen Netzes im österreichischen Sozialstaat mit sich bringt. Doch was konkret kommt da auf uns zu? Und welche Perspektiven bleiben einer kritischen Zivilgesellschaft zur Verteidigung sozialer Rechte?
Podiumsdiskussion:
Iris Woltran (AK Oberösterreich)
Martina Kargl (Armutskonferenz)
Stefanie Stadlober (IHS)
Eynas Awad (Plattform Sichtbar Werden)
Eine Veranstaltung des BEIGEWUM (www.beigewum.at) und der Kurswechsel-Redaktion (www.kurswechsel.at) u.a. aus Anlass des Erscheinens von Kurswechsel 1/2019 mit einem Debattenforum zum Thema Mindestischerung, welches gratis heruntergeladen werden kann.
Die EU vor den Wahlen zum Europäischen Parlament: Aussichten für eine politische Ökonomie für alle in Europa
Präsentation des EuroMemo 2019 und der Zeitschrift Kurswechsel Heft 1/2019
Mittwoch, 8. Mai | 18.00–20.00 | C3 – Centrum für Internationale Entwicklung, Sensegasse 3, 1090 Wien
Kontext und Motivation
Mehr als zehn Jahre nach dem Ausbruch der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise befindet sich die Europäische Union nach wie vor im Modus des „muddling-through“. Das Projekt der Europäischen Einigung scheint gefangen zwischen den Befürwortern/innen vertiefter Integration und EU-skeptischen Kräften, die für eine Stärkung nationaler Souveränität eintreten.
Als Folge der Krise haben insbesondere rechtsnationalistische Kräfte an politischem Boden quer durch Europa gewonnen. Sie gelten als der wahrscheinliche Gewinner der bevorstehenden Wahlen zum Europäischen Parlament Ende Mai dieses Jahres. Das drohende Ausscheiden des Vereinigten Königsreichs (UK) aus der EU war ein weiterer Wendepunkt in der jüngeren Geschichte der europäischen Integration. Während der Brexit demonstriert, dass ein Ausstieg aus der EU grundsätzlich möglich ist, führt er doch zugleich die gravierenden Probleme eines solchen Prozesses vor Augen.
Vor diesem Hintergrund ist die entscheidende Frage, ob die Vision eines progressiven europäischen Projekts noch aufrechterhalten werden kann. Das heißt eines Projektes, das eine politische Ökonomie für alle mit dem Schwerpunkt auf sozialer Inklusion, breiter politischer Beteiligung und ökologischer Nachhaltigkeit verfolgt. Das EuroMemo 2019 und Heft 1/2019 der Zeitschrift Kurswechsel analysieren die jüngsten Entwicklungen in Europa und unterstreichen die Notwendigkeit alternativer Politiken. Die im Gefolge der globalen Finanzkrise seit 2008 durchgesetzte Wirtschaftspolitik muss geändert werden. Der Fokus sollte auf sozial inklusiver wirtschaftlicher Entwicklung und entschlossener sozial-ökologischer Transformation liegen. Den Verlockungen des ökonomischen Nationalismus und des autoritären Populismus muss entgegengetreten werden. Die Zukunft der Europäischen Integration wird maßgeblich davon abhängen, ob es gelingt, die Demokratie zu vertiefen und eine Politik der Solidarität und sozialen Gerechtigkeit für alle durchzusetzen.
Programm
18.00 Uhr
Begrüßung (BEIGEWUM)
18.10 Uhr
Präsentation EuroMemo 2019: Aussichten für eine politische Ökonomie für alle in Europa
Werner Raza, EuroMemo Group
Präsentation Kurswechsel Heft 1/2019: Die EU vor der Wahl: Vertiefung oder Zerfall?
Christa Schlager, Kurswechsel Redaktion
18.30 Uhr
Podiumsdiskussion “Vertiefung oder Zerfall: Wie stehen die Aussichten für ein progressives europäisches Projekt?“
Steffen Lehndorff, IAQ, Universität Duisburg-Essen
Birgit Mahnkopf, Hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin
Werner Raza, EuroMemo Group
Alexandra Strickner, Attac Österreich
Moderation: Nikolai Soukup, BEIGEWUM
20.00 Uhr
Ausklang bei Getränken und Snacks
Anmeldung: Ingrid Pumpler, i.pumpler@oefse.at oder 01/317 40 1
Download of EuroMemorandum 2019 in Englisch: http://www2.euromemorandum.eu/uploads/euromemorandum_2019.pdf
und in Detusch: http://www2.euromemorandum.eu/uploads/euromemorandum_2019_german.pdf
Buchpräsentation: Umkämpfte Technologien – Arbeit im digitalen Zeitalter
Edit: Leider müssen wir die Buchpräsentation „Umkämpfte Technologien – Arbeit im digitalen Zeitalter“ kurzfristig absagen.
Der technologische Wandel und seine Auswirkungen auf die Arbeitswelt (Stichwort „Digitalisierung“ und „Arbeit 4.0″) bestimmen gegenwärtig die wissenschaftliche und politische Debatte. Meist steht dabei der mögliche Wegfall von Arbeitsplätzen aufgrund der Automatisierung oder höherer Qualifikationsanforderungen an ArbeiterInnen im Vordergrund. Die AutorInnen Bettina Haidinger, Katerina Vrtikapa und Simon Theurl nehmen eine andere Sichtweise ein und betrachten technologischen Wandel als gesellschaftlich umkämpften Prozess, dessen Richtung und Ausgang prinzipiell offen ist.
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